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20. September 2008 - Heraus zur Demonstration
gegen den Krieg in Afghanistan

12 Uhr Berlin-Brandenburger Tor

Hinein in den
Block der Antiimperialistischen Aktion!

Im Imperialismus hat der Frieden keine Chance!
In Afghanistan führen westliche Imperialisten seit sieben Jahren einen barbarischen Krieg gegen das afghanische Volk. Der deutsche Imperialismus ist mit 3500 Soldaten eine der größten Krieg führenden Besatzungsmächte. Im September soll eine Verlängerung der Mandate und weitere Aufstockung um 1000 Soldaten durch den Bundestag beschlossen werden.
Wir alle stehen in der Verantwortung für Verbrechen, die unsere Herrschenden begehen. Wir müssen diese Verbrechen stoppen!
So richtig es ist gegen die Kriegspolitik der Regierenden auf die Straße zu gehen, umso wichtiger ist es, dies mit richtigen Argumenten und mit einer klaren Perspektive zu tun!

Die Friedensbewegung verbreitet Illusionen über die Rolle der Großmacht Deutschland! Die Partei Die Linke versucht mit ähnlichen Argumenten in der Friedensbewegung zu fischen.
Im Aufruf zu der Demonstration am 20.09.08 „Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan“ steht: „Deutschland würde noch enger in die Kriegsführungsstrategie der NATO und damit der USA verstrickt.“ Damit wird dieser Krieg zum amerikanischen Krieg umgemünzt. Deutschland wird zu einem Gehilfen von NATO und USA gemacht. Die aktive und eigenständige Rolle der Großmacht Deutschland, nicht nur in seiner Politik gegenüber Afghanistan, sondern auf der ganzen Welt, wird vertuscht. Dass deutsche Interessen am Hindukusch verteidigt werden, ist ein Ausspruch vom früheren rot-grünen Kriegsminister Struck.

Auch Die Linke verharmlost die Rolle des deutschen Imperialismus in Afghanistan.
In ihren Publikationen sucht man vergebens nach folgenden Tatsachen: Seit dem Herausbilden und Erstarken des deutschen Imperialismus zur Zeit des Kaiserreichs wurden deutsche Interessen am Hindukusch verteidigt. Die Nazis haben dort ganz besondere Wühlarbeit zur Einkreisung der sozialistischen Sowjetunion betrieben. Die BRD hat an dieser “Aufbauarbeit“ der Nazis ungebrochen angeknüpft. Dass Deutschland trotz Niederlage und Schwächung im Zweiten Weltkrieg ein eigenständiger Imperialist ist und um die Weltherrschaft ringt, haben Marxisten-Leninisten immer wieder betont! Es wird auch oft vergessen, dass Deutschland einer der größten Waffenproduzenten und –verkäufer ist.

Zur Augenwischerei von Die Linke zählt auch das Märchen: Deutschland solle sich auf die Entwicklungshilfe und dem zivilen Aufbau beschränken. Das ist nichts weiter als Hilfe zur wirtschaftlichen Durchdringung und Ausbeutung dieser Länder. Im Aufbau von Polizei und Geheimdienst hat Deutschland schon mehrmals in seiner Geschichte Weltklasse bewiesen. Diese Hilfe wird übrigens auch im Irak angeboten.
Krieg ist wieder machbar und vermittelbar geworden. Die Überzeugungstäter und Lohnschreiber des deut-schen Imperialismus haben hier ganze Arbeit geleistet.
Deutschland ist heute nach den USA mit den meisten Soldaten bei Auslandseinsätzen vertreten.

Deutschland tritt in Georgien als Schutzmacht auf und zusammen mit der EU versuchen sie die USA auszuspielen. Aber gewarnt wird nur vor der neuen „imperialen Großmacht Russland“. So verharmlost man seine eigene Rolle im Chor der Welträuber.
Die bürgerlichen Medien ordnen sich dem Diktat des Generalstabes unter. Es wird nur das berichtet was der Generalstab frei gibt. Es werden keine Bilder aus Kampfeinsätzen der Bundeswehr und der Ermordung von Zivilisten im deutschen Fernsehen gezeigt. Diese „freie und kritische“ Presse steht hinter den Einsätzen.

Ex-Bundeskanzler und Ex-SS-Mann Schmidt versprach den Rekruten auf der Berliner Gelöbnisfeier in Abgrenzung zum Naziregime: „Dieser Staat wird euch nicht missbrauchen.“ Wir stellen fest: Dieser Staat, dieses auf Ausbeutung und Unterdrückung aufgebaute System, zögert keine Sekunde, das Leben deutscher Soldaten für seine Interessen zu opfern!

Wie Liebknecht richtig sagte: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. Das ist der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegsmaschinerie, die deutsche Geheimdiplomatie.
Dieses bis an die zähne hochgerüstete System wird sich nicht friedlich reformieren lassen. Es wird nie auf das Mittel des Krieges verzichten, der Krieg gehört zu seiner Existenzbedingung. Die nächsten Einsätze sind bereits geplant! Darum: nur die Revolutionen der ArbeiterInnen und Werktätigen, nur der bewaffnete Kampf zur Zerschlagung der Kriegsmaschinerien der Herrschenden wird Frieden schaffen.

Es reicht nicht „Truppen raus aus Afghanistan“ zu rufen!
Die Antwort auf Kapitalismus und Krieg ist sozialistische Revolution!

Roter Oktober und Trotz Alledem!

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Zurück zum 1. Mai: Abschaffung der Lohnarbeit

Wir versammeln uns heute hier zum 1. Mai 2008 und wollen mit diesem Artikel die inhaltlichen Ursprünge dieses Tages in Erinnerung rufen. Der 1. Mai als exemplarischer Kampftag der Arbeiterklasse ist schon lange aus den Köpfen vieler Organisatoren der verschiedenen 1. Mai - „Feierlichkeiten“ geraten.

Die DGB-Gewerkschaften und die Organisationen, die ähnliche Zwecke verfolgen (bis weit hinein ins selbsternannte revolutionäre Spektrum) sind schon lange an dem Punkt angekommen, „ihren Anteil“ an dem Kuchen Reichtum zu fordern. Forderten sie früher noch die Veränderung der Art der Ausbeutung, sind sie heute an dem Punkt angekommen, die Fortführung der Ausbeutung durch Lohnarbeit erstreiten zu wollen. Sie wollen dem Kapital dessen Interessen an unserer vollständigen Ausbeutung (z.B. im Sinne der Vollbeschäftigung für alle) näher bringen. Fernab sind sie damit von der möglichen Zielsetzung, den Reichtum denjenigen zukommen zu lassen, die ihn auch erwirtschaften. Darum geht es ihnen nicht. Sie wollen mehr Lohn für die, die allen Reichtum dieser Gesellschaft erwirtschaften und das halten sie dann auch noch für gerecht.

Mit der Forderung nach gleicher und gerechter (Lohn-)Arbeit unterstellen sie fälschlicherweise, dass die Lohnarbeit selbst nicht eine bittere Notwendigkeit dieser Gesellschaftsordnung ist, sondern dass sie gar für sie positive Werte wie den bürgerlichen Gleichheit und Gerechtigkeit entsprechen können, wenn nur ihre Umsetzung in einer bestimmten Art – nämlich gleich und gerecht erfolgt.

Was hat es mit der Forderung nach gleichem oder gerechtem, aber vor allem Entlohnung auf sich?

Was soll das sein, ein gleicher Lohn? Es geht diesen Lohnarbeitsvertretern sicherlich nicht darum, für eine 20 Stunden-Woche den gleichen Lohn zu erwirken wie für eine 40 Stunden-Woche. Nein, es geht darum, für wohl gleichzeitige Arbeiten unterschiedlicher Art den gleichen Lohn zu bekommen.

Dass hierbei schon eine große Tüte Ungleichheit eingepackt wurde, ist augenscheinlich, denn ein Familienvater/-mutter hat dann mit „gleichem“ Lohn ungleich mehr Personen zu versorgen...Oder dass ein noch relativ unverbrauchter junger Arbeiter schneller arbeiten kann, als ein alter...und daher mehr verdienen sollte? Hierüber schweigen die Vertreter der Gleichheit.

Offensichtlich ist und bleibt, dass auf der Grundlage des Lohnsystems (und nur hierüber reden wir) die Produktionskosten für Arbeitskräfte (also uns Lohnabhängigen) verschiedener Qualität unterschiedlich sind. Die Gleichheit der Löhne zu fordern, müsste demnach die Frage klären, was überhaupt vergleichbar ist und das setzt wiederum voraus, die Wertigkeit der Arbeitskraft als Maßstab der Gewährleistung des Überlebens zu akzeptieren und damit die Kritik am politökonomischen System Kapitalismus über Bord zu werfen.

„Der Ruf nach Gleichheit der Löhne beruht daher auf einem Irrtum, er ist ein unerfüllbarer törichter Wunsch. Er ist die Frucht jenes falschen und platten Radikalismus, der die Voraussetzungen annimmt, die Schlussfolgerungen aber umgehen möchte. Auf Basis des Lohnsystems wird der Wert der Arbeitskraft in derselben Weise festgesetzt wie der jeder andern Ware“ (Karl Marx, Lohn, Preis und Profit, AW in 6 Bänden, Band III, S. 103)

Mit der Forderung nach Gerechtigkeit bei der Entlohnung ist es noch arger. Was für ein Recht gibt sich denn das Lohnsystem? Es ist das Recht, das die Aufrechterhaltung und immerwährende Reproduktion des Lohnsystems gewährleistet. Damit ist auch die Lohnverteilung im Rahmen dieses Rechts, also gerecht. Oder soll ein Lohn fernab kapitalistischer Logik gefordert werden? Das wäre absurd, denn offensichtlich geht es nicht um ein irgendwie geartetes anderes „Gerechtigkeitsempfinden“ von „moralisch integren“ Persönlichkeiten.

Dies sah auch Karl Marx so, der dieser Forderung eine klare Absage erteilte, indem er erklärte:

„Nach gleicher oder gar gerechter Entlohnung auf Basis des Lohnsystems rufen, ist dasselbe, wie auf Basis des Systems der Sklaverei nach Freiheit zu rufen.“ (ebenda)

Wir können gerne darüber streiten, in den Streiks der ArbeiterInnen hier und da für mehr und weniger fortschrittliche Losungen eine Arbeiterbewegung zu sehen oder nicht. Offensichtlich ist jedoch, dass wir fernab davon sind, Druck auf die Macher der Lohntarifrunden, der Parlamentarier und sonstigen Politik- und Wirtschaftsmacher oben zu machen. Wenn wir also so und so viel Lohn fordern, den dann auch noch gleich oder gerecht nennen, brauchen wir uns doch nicht vormachen, dass dies irgendeinen Kapitalisten jucken würde. Wenn wir also meinen, mit dieser Art kleinen (und dazu noch unerfüllbaren) Forderungen etwas im Portemonnaie der Leute positiv (im Sinne von mehr) verändern zu können, liegen wir schon außerhalb des Größenwahns.

Lasst uns doch mal darüber reden, was die Lohnarbeit als solches ausmacht. Denn diese Gesellschaftsordnung namens Kapitalismus macht die Rentabilität zum ökonomischen Zweck, dem sie alles unterordnet. Diese von Menschen gemachte Ordnung macht also nicht die Bedürfnisse der Menschen bzw. ihre Befriedigung zum Maßstab des gesellschaftlichen wirtschaftlichen Handelns, sondern den Bedürfnissen äußerliche Faktoren. In diesem System spielt die Lohnarbeit oder der Preis der Ware Arbeitskraft eine Wert schaffende Rolle...ist aber Teil dieses NICHT den menschlichen Bedürfnissen entsprechenden, da nicht auf sie ausgerichtetes Systems. Das abzuschaffen ist unser Zweck ... und nicht die Bedingungen des Lebens in diesem kapitalistischen Systems zu verbessern, was wir derzeit nicht können und was auch bei veränderten Kräfteverhältnissen nur bedingt geht. Denn in einer Gesellschaftsordnung, die mit Lohn, Geld und Kapital eine Ordnung geschaffen hat, die der Produktion von Waren und nicht Gebrauchsgütern dient, kann auch nur am Ende eine Entlohnung herauskommen, die schon vom Wesen her nur den Inhalt hat, uns über Wasser zu halten und nicht den Reichtum uns zukommen zu lassen

Wir sehen auch, wie tief die Arbeiter“bewegung“ gesunken ist und mit ihr aller Funken kommunistischer Kraft. Der 1. Mai kann wieder ein Tag werden, der sich der Frage der Abschaffung des Lohnsystems annimmt. Dafür sind aber alle Revolutionäre aufgerufen, dem Reformismus ein Ende zu bereiten. Solange wir vermeintliche Spiele im Rahmen des Systems spielen, ist auch die noch so ferne Zukunft nicht zu erkennen.

Lohnsystem abschaffen – Sozialismus aufbauen!
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Mit Rückrad, ohne Angst

„Mit Rückrad, ohne Angst und Kompromisse gegenüber Bourgeoisie und Staatsgewalt, in einem Wort revolutionär“
Der revolutionäre Kampf zur Überwindung der kapitalistischen Ausbeutung führt in seiner Konsequenz immer zum Kampf für den Kommunismus.

Doch warum sollte jemand für den Kommunismus kämpfen, dessen Bewegung derart schwach und sich von vorne bis hinten nicht einig ist, wie wir den Kommunismus aufbauen? Warum sich ein Haufen Arbeit und Schwierigkeiten machen, wo das Leben doch schon anstrengend genug ist? Wozu das Ganze, fragen sich manche.

Weil es um mehr geht.

Nicht um Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden, Liebe oder andere bürgerliche Träumereien. Sondern darum Mensch zu sein und seine menschlichen Bedürfnisse zu befriedigen, frei von den Fragen ob Du Dir das leisten kannst oder wie viel lohnarbeitsfreie Zeit Du dafür hast. Das können wir im Kapitalismus jedoch prinzipiell niemals erreichen, egal wie schön wie es uns auch einrichten mögen mit non-kommerzieller Kultur, Freunden, Alkohol oder sonstigem.
Dies ist keine Gesellschaftsordnung von gemeinsam lebenden Menschen, sondern ein System von sich gegenüberstehenden armen und reichen Warenhändlern, von Ausgebeuteten und Ausbeutern.

Sozialismus oder Barbarei!

Der Kommunismus ist deshalb auch nicht irgendeine nette Idee diese Welt zu verbessern, sondern die einzig mögliche Alternative zur Barbarei des Kapitalismus; egal ob diese Barbarei nun als Heuschrecken-, Casinokapitalismus, soziale Marktwirtschaft, Imperialismus oder Faschismus bezeichnet wird. Die kapitalistische Wirtschaft bestimmt das Ausmaß unserer Ausbeutung und der Barbarei. Sie muss beseitigt werden, egal ob bürgerliche Demokraten oder Faschisten im Parlament sitzen, denn Parlamente und Gesetze dienen immer der Aufrechterhaltung der herrschenden Ordnung.

„Ich bin nicht frei. Ich kann nur wählen welche Diebe mich bestehlen, welche Mörder mir befehlen.“

Auch deshalb können Parlamente uns niemals dazu dienen die kapitalistische Herrschaft zu brechen. Die Revolution wird dort nicht abgestimmt, sondern muss von uns auf der Straße und in den Fabriken erkämpft werden.

Einen Finger kann man brechen, fünf Finger sind eine Faust.

Die dazu notwendige Arbeiterbewegung, geschweige denn die Organisation, die diese Bewegung anleiten und koordinieren könnte, gibt es heute nicht. Dutzende Gruppen philosophieren über marxistisches Geschichts- und Sozialismusverständnis, debattieren über Strategie und Taktik und streiten über Tagespolitik. Aber hier kann es uns auch nicht darum gehen Illusionen und Fehler beiseite zu wischen und die Einheit mit Unterschieden zu predigen. Derartige Kompromisse führen direkt in die Nutzlosigkeit oder die Sozialdemokratie. Stattdessen müssen wir über Inhalte sprechen und uns darüber einig werden warum wie den Kapitalismus ablehnen, warum nur der revolutionäre Sturz möglich ist und wie wir eine kommunistische Gesellschaft aufbauen können.
Nur mit klarem Ziel, entschlossen kämpfend, ohne Heuchelei, Verstecken und Zurückweichen, können wir eine starke kommunistische Partei aufbauen, die in der Lage ist die Arbeiter zur Klasse zu bilden, die dann kapitalistische Ordnung stürzt und die politische Macht erobert.

Steht auf!
Organisiert euch!
Für den Aufbau der kommunistischen Partei!
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Erklärung
zum Austritt von GenossInnen
aus dem Roten Oktober

Teile des Roten Oktobers haben ihren Austritt und sogar die Spaltung von uns erklärt. Wir halten es für angemessen, trotz mangelnder gesellschaftlicher Relevanz beider Teile eine Erklärung hierzu abzugeben.

Mit unserer Gründung vor nun mehr gut 5 Jahren haben wir uns zum Ziel gesetzt, die Kommunistische Partei in Deutschland aufzubauen. Wir gingen mit viel Enthusiasmus und teilweise übertriebenen Vorstellungen unserer Möglichkeiten an die Arbeit. Heute müssen wir erkennen, dass wir viele unserer Ziele nicht erreicht haben, der Austritt einiger GenossInnen aus unserer Meinung nach nicht nachvollziehbaren Gründen zeigt leider, dass der Stand unserer Struktur so schwach ist, dass wir nicht einmal vor solcherlei Rückschlägen geschützt sind.

Nichtsdestotrotz hat sich an unserem Zweck, der Ablehnung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung, der Erkenntnis über die Notwendigkeit der Kommunistischen Partei zum Sturz des selbigen und zur Errichtung der Diktatur des Proletariats nichts geändert, so dass wir zwar geschwächt aber weiter mit kleinen Schritten am Aufbau der kommunistischen Partei arbeiten. Aller Anfang ist schwer und die Schwäche der kommunistischen Bewegung, der Mangel an angeeigneter Erfahrung im Kampf gegen den Kapitalismus und die Nichtexistenz eines Klassenkampfes des Proletariats sind weitere Ursachen für Entwicklungen wie unserer.

Konkret ging es bei der Auseinandersetzung mit den GenossInnen, die ausgetreten sind, um Diskussionen zur Sozialismus-Analyse. Intern wurde ein Papier zur Diskussion gestellt, dass unserer Meinung auf unwissenschaftliche und vulgärmarxistische Weise versucht, die Versuche den Sozialismus aufzubauen zu bestreiten und die These aufstellt, dass es bisher keinen Sozialismus gegeben habe.
Als vermeintliche Begründung werden schematische Logikkonstruktionen und Prämissen in der Art herangezogen, dass eine Restauration des Kapitalismus in höheren Gesellschaftsformationen wie dem Sozialismus grundsätzlich nicht möglich sei und die sozialistischen Länder folglich keine gewesen sein können. Der Nachweis zum Beispiel durch Analyse des polit-ökonomischen Systems wird nicht mal als Anspruch formuliert. Einzig durch die kybernetische Systemtheorie, die sich hier durch Schematismus und metaphysische Konstruktionen auszeichnet, werden Widersprüche aufgestellt, die zum Teil weit entfernt von historischer Kenntnis liegen. Ferner wurde die These aufgestellt, zwischen Kapitalismus und Sozialismus sei eine weitere Übergangsperiode notwendig, deren Charakter aber nicht näher bestimmt werden konnte, aber durch Zitatenklauberei „belegt“ wurde.

Wir diskutierten diese Thesen intern und waren überwiegend der Meinung, dass die vorgelegten Papiere weit davon entfernt sind, Überzeugungscharakter zu haben. Ein Teil der GenossInnen begründete ihren Austritt damit, dass der Versuch die Organisation von einer anderen Position zu überzeugen gescheitert ist, man geradezu aneinander vorbei geredet hätte. Auch sei ihnen in dieser Frage das theoretische Niveau der Organisation zu niedrig, um sich der Mehrheitsmeinung unterzuordnen. Die Anträge, vorerst keine Organisationsmeinung mehr zum Sozialismus abzugeben und pluralistisch mehrere Meinungen veröffentlichen, waren ebenfalls gescheitert, da nach unserer Meinung die Standpunkte und Zweifel einzelner Genossen nicht gegen die Überzeugung der Mehrheit überwiegen kann und auch Streitpunkte nur dann veröffentlicht werden können, wenn diese auf wissenschaftlicher und marxistischer Grundlage stehen.
Desweiteren sehen wir zwar grundsätzlich die Notwendigkeit, die Versuche, eine Gesellschaft ohne Ausbeutung aufzubauen, zu analysieren, sind aber nicht der Meinung, dass wir derzeit dazu auch nur annähernd in der Lage sind. Wir denken, die Mängel sind groß, aber die Aufgaben, die wir uns stellen, müssen auch zu bewältigen sein.

Unterschiedliche Prioritätensetzungen zwischen uns und denen, die ausgetreten sind, sind offensichtlich. Die Ausgetretenen sahen also keine Grundlage einer weiteren gemeinsamen Arbeit, da sie sich nicht der Mehrheitsmeinung fügen wollten.
Trotz ideologischer Unklarheiten der ausgetretenen GenossInnen sind wir der Meinung, dass eine Trennung überflüssig und damit falsch und kontraproduktiv war und ist. Eine Beschäftigung mit Themen wie Sozialismus-Versuche und Übergangsgesellschaft wäre auch im Rahmen unserer Struktur möglich gewesen. Aus diesem Grund sind wir auch solidarisch auseinander gegangen und halten uns die weitere Zusammenarbeit in Bereichen, die nach Ansicht beider Teile durch gemeinsame Überzeugungen verbinden, weiterhin offen und anstrebenswert.

Die Dokumente zur Sozialismus-Diskussion können über uns bezogen werden. Wir belassen es bei dieser Erklärung, sind aber bei Interesse gerne bereit, näher zu den Auseinandersetzungen Stellung zu beziehen.